NATO-Gipfel: Hintergrund

01.04.2009 11:19 - Zusammenarbeit zwischen NATO und EU

Die Zusammenarbeit zwischen der NATO und der Europäischen Union wird vor allem durch den Konflikt zwischen dem NATO-Mitglied Türkei und dem EU-Mitglied Zypern erschwert. Der Zugriff der EU auf militärische NATO-Fähigkeiten ist durch das sogenannte ťBerlin-Plus-AbkommenŤ von 2003 geregelt. Seine Auslegung ist jedoch umstritten.

Die Zusammenarbeit ist seit 2004 schwierig, als Zypern Mitglied der EU wurde, ohne zuvor den Konflikt um den türkisch besetzten Norden der Insel gelöst zu haben. Zypern und Griechenland blockierten den türkischen Wunsch, an der ebenfalls 2004 gegründeten Europäischen Verteidigungsagentur (EDA) beteiligt zu werden.

Die Türkei blockiert Gespräche mit der EU, weil das Berlin-Plus-Abkommen vorsieht, dass geheime Informationen nur ausgetauscht werden können, wenn alle beteiligten Staaten Sicherheitsabkommen geschlossen haben. Zypern und Malta haben solche Abkommen mit den NATO-Staaten nicht. Im Gegenzug stimmen Zypern und Malta direkten Gesprächen der EU mit der NATO nur zu, wenn es dabei um konkrete Operationen gemäß dem Berlin-Plus-Vertrag geht. Die derzeit einzige ist die Operation Althea in Bosnien-Herzegowina.

Angesichts der ťdoppelten BlockadeŤ hat es Versuche gegeben, die Zusammenarbeit zwischen EU und NATO beispielsweise im Kosovo und in Afghanistan wenigstens auf informellen Kanälen zu regeln. So treffen sich die Außenminister der beiden Organisationen - 21 Staaten sind sowohl Mitglieder der NATO als auch der EU - unter anderem zu ťtransatlantischen AbendessenŤ in Brüssel, zu denen der belgische Außenminister einlädt. Diese Gespräche werden aber nicht als hinreichender Ersatz für geordnete Beziehungen betrachtet.

Endspurt in der Fußball-Oberliga BW

Drei Spieltage vor Saisonende wollen die beiden Ortenauer Teams im Kampf um den Klassenerhalt punkten. Dabei trifft der Tabellenzehnte Kehler FV heute um 14 Uhr zu Hause auf die Stuttgarter Kickers, der Tabellenvorletzte Offenburger FV steht um 15 Uhr vor dem schweren Auswärtsspiel beim viert platzierten TSG Balingen. Durch den Abstieg des Karlsruher... mehr

Drogengroßkontrolle in Lahr

Dabei wurden vergangene Nacht 60 Gramm Amphetamin, 10 Gramm Marihuana, 2 Gramm Kokain und 170 Ecstasy-Tabletten beschlagnahmt. Die Polizei kontrollierte unter anderem 150 Personen im Umfeld einer Diskothek in Lahr. Dabei wurden 9 Personen vorläufig festgenommen, die Drogen weiterverkauft haben, auf 23 weitere wartet ein Verfahren wegen illegalem... mehr

Alcine gewinnt in Iffezheim

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Wohnhausbrand in Ettenheim

Dabei sind am frühen Morgen zwei Menschen schwer verletzt worden. Die 28-jahre alte Frau und der 33-jährige Mann wollten offensichtlich ein Feuer in der gemeinsamen Wohnung löschen, das möglicherweise durch eine Lampe ausgebrochen war. Das Paar kam mit schweren Brandverletzungen in ein Krankenhaus, das 6-jährige Kind der Frau blieb unverletzt. Sechs... mehr

Im Elsass morgen shoppen trotz Feiertag möglich

Die meisten Einzelhandelsgeschäfte und Einkaufszentren in Straßburg, Colmar und Mülhausen haben geöffnet. Grund ist der ťSolidaritätstagŤ nach der Hitzewelle im Sommer 2003 mit über 15.000 Toten. Die damals geschaffene Pflegeversicherung sollte durch einen ťSolidaritätstagŤ pro Jahr finanziert werden. Weil man sich auf keinen Tag einigen konnte, hat man... mehr

Sasbachwalden sucht Ideen für neue Nutzung des Hochseilparks

Der wird nicht zum Klettern genutzt, weil es keinen Betreiber dafür gibt. Die Gemeinde will die Sportanlage aber nicht zurück bauen und bittet deswegen um Vorschläge, die sich mit wenig Geld umsetzen lassen. Die Ideen können bis Ende Mai. per mail oder per Post ans Rathaus Sasbachwalden geschickt werden. (as) mehr

Millionenförderung für Ortenauer Kliniken

Mehr als 11 Millionen Euro hat der Ortenauer Landrat Frank Scherer heute vom Regierungspräsidium bekommen. Davon sollen am Ortenauklinikum Wolfach 8 Millionen für die Generalsanierung des Krankenhauses verwendet werden. Unter anderem soll jedes Kranken-Zimmer mit Bad und WC ausgestattet werden. Insgesamt kosten die Bauarbeiten dort 15 Millionen Euro.... mehr

Ladendieb in Kehl-Goldscheuer versucht sich in Originalität

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SC Sand spielt am Wochenende um die Meisterschaft

Der Frauen-Fußball-Regionalligist empfängt am Sonntag Tabellenführer SC Weinsberg. Mit einem Sieg kann der SCS den direkten Wiederaufstieg in die zweite Bundesliga perfekt machen, so Manager Gerald Jungmann  mehr

Umbruch beim KSC läuft

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