NATO-Gipfel: Hintergrund

01.04.2009 11:55 - Die Hauptthemen des Treffens

Beim NATO-Gipfel in Baden-Baden, Kehl und Straßburg soll es vor allem um diese Themen gehen:





STRATEGIE - Die Gipfelrunde wird den Auftrag zur Erarbeitung eines neuen strategischen Konzepts des Bündnisses erteilen. Es soll die jetzige Strategie aus dem Jahr 1999 ersetzen. Ziel ist unter anderem, neue Aufgaben wie den Kampf gegen den Terrorismus und den Schutz der Energieversorgung festzuschreiben. Als strittig könnte sich die Frage erweisen, wie global die NATO künftig handeln oder ob sie sich wieder stärker auf den Schutz der Bündnisgrenzen konzentrieren soll.

FRANKREICH - Frankreich wird offiziell die Rückkehr in die integrierte Kommandostruktur der NATO verkünden. Das Land hatte sich 1966 auf Anweisung von Präsident Charles de Gaulle zurückgezogen, weil es eine Dominanz der NATO durch die USA befürchtete. Französische Offiziere werden jetzt wieder in die NATO-Stäbe zurückkehren. Frankreichs Atomwaffen bleiben unter nationalem Befehl.

AFGHANISTAN - Nach der Ankündigung einer neuen US-Strategie für Afghanistan durch Präsident Barack Obama wird die NATO ihr weiteres Vorgehen am Hindukusch beraten. Sie will die Notwendigkeit größerer Anstrengungen beim zivilen Wiederaufbau und engerer Zusammenarbeit mit internationalen Organisationen betonen. Die USA pochen jedoch nach wie vor darauf, dass die Verbündeten auch mehr Soldaten für die von der NATO geführte Afghanistan-Schutztruppe ISAF im Kampf gegen die radikalislamischen Taliban bereitstellen. Washington will allerdings öffentlichen Streit darüber vermeiden.

RUSSLAND - Der Gipfel wird die Bereitschaft der NATO zum Dialog und zur Zusammenarbeit mit Russland bekräftigen. Die Außenminister hatten bereits am 5. März beschlossen, dass der NATO-Russland-Rat auch wieder auf Ministerebene tagen soll. Dies wird vom Gipfel bestätigt werden. Die NATO hatte nach dem russischen Einmarsch in Georgien vom August 2008 die Arbeit des gemeinsamen Gremiums mit Moskau weitgehend auf Eis gelegt.

ERWEITERUNG - Albanien und Kroatien werden als neue Mitglieder aufgenommen. Die NATO zählt dann 28 statt bisher 26 Verbündete.

GENERALSEKRETÄR - Ungewiss war bis kurz vor Gipfelbeginn, ob es eine Einigung auf den künftigen Nachfolger von NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer geben wird. Seine Amtszeit läuft Ende Juli aus. Als bisher aussichtsreichster Kandidat gilt der dänische Regierungschef Anders Fogh Rasmussen. Je mehr Bedenken die Türkei gegen Rasmussen äußerte, desto öfter wurde auch der Name des norwegischen Außenministers Jonas Gahr Střre genannt. Ebenfalls im Rennen ist Polens Außenminister Radoslaw Sikorski.

Endspurt in der Fußball-Oberliga BW

Drei Spieltage vor Saisonende wollen die beiden Ortenauer Teams im Kampf um den Klassenerhalt punkten. Dabei trifft der Tabellenzehnte Kehler FV heute um 14 Uhr zu Hause auf die Stuttgarter Kickers, der Tabellenvorletzte Offenburger FV steht um 15 Uhr vor dem schweren Auswärtsspiel beim viert platzierten TSG Balingen. Durch den Abstieg des Karlsruher... mehr

Drogengroßkontrolle in Lahr

Dabei wurden vergangene Nacht 60 Gramm Amphetamin, 10 Gramm Marihuana, 2 Gramm Kokain und 170 Ecstasy-Tabletten beschlagnahmt. Die Polizei kontrollierte unter anderem 150 Personen im Umfeld einer Diskothek in Lahr. Dabei wurden 9 Personen vorläufig festgenommen, die Drogen weiterverkauft haben, auf 23 weitere wartet ein Verfahren wegen illegalem... mehr

Alcine gewinnt in Iffezheim

Die Stute vom Gestüt Schlenderhans hat am Mittwoch den Preis der Baden-Badener Hotellerie und Gastronomie gewonnen. In dem mit 20 000 Euro dotierten Hauptrennen am Eröffnungstag des Frühjahrs-Meetings wurde Alcina ihrer Favoritenrolle gerecht und entschied ein spannendes Finish knapp zu ihren Gunsten. Alcina, eine Tochter des einstigen Stargaloppers... mehr

Wohnhausbrand in Ettenheim

Dabei sind am frühen Morgen zwei Menschen schwer verletzt worden. Die 28-jahre alte Frau und der 33-jährige Mann wollten offensichtlich ein Feuer in der gemeinsamen Wohnung löschen, das möglicherweise durch eine Lampe ausgebrochen war. Das Paar kam mit schweren Brandverletzungen in ein Krankenhaus, das 6-jährige Kind der Frau blieb unverletzt. Sechs... mehr

Im Elsass morgen shoppen trotz Feiertag möglich

Die meisten Einzelhandelsgeschäfte und Einkaufszentren in Straßburg, Colmar und Mülhausen haben geöffnet. Grund ist der ťSolidaritätstagŤ nach der Hitzewelle im Sommer 2003 mit über 15.000 Toten. Die damals geschaffene Pflegeversicherung sollte durch einen ťSolidaritätstagŤ pro Jahr finanziert werden. Weil man sich auf keinen Tag einigen konnte, hat man... mehr

Sasbachwalden sucht Ideen für neue Nutzung des Hochseilparks

Der wird nicht zum Klettern genutzt, weil es keinen Betreiber dafür gibt. Die Gemeinde will die Sportanlage aber nicht zurück bauen und bittet deswegen um Vorschläge, die sich mit wenig Geld umsetzen lassen. Die Ideen können bis Ende Mai. per mail oder per Post ans Rathaus Sasbachwalden geschickt werden. (as) mehr

Millionenförderung für Ortenauer Kliniken

Mehr als 11 Millionen Euro hat der Ortenauer Landrat Frank Scherer heute vom Regierungspräsidium bekommen. Davon sollen am Ortenauklinikum Wolfach 8 Millionen für die Generalsanierung des Krankenhauses verwendet werden. Unter anderem soll jedes Kranken-Zimmer mit Bad und WC ausgestattet werden. Insgesamt kosten die Bauarbeiten dort 15 Millionen Euro.... mehr

Ladendieb in Kehl-Goldscheuer versucht sich in Originalität

Der 29-jährige war in einem Strechanzug unter der normalen Kleidung auf Diebestour gegangen. Darin versteckte er 19 Getränkedosen, mehrere Sonnenbrillen und zwei Rollen Packpapier. Aber auch durch den Stretchanzug wurde das Diebesgut am Körper nicht unauffälliger. Die Polizei musste die gestohlenen Waren aus dem Anzug förmlich herauspellen. Der... mehr

SC Sand spielt am Wochenende um die Meisterschaft

Der Frauen-Fußball-Regionalligist empfängt am Sonntag Tabellenführer SC Weinsberg. Mit einem Sieg kann der SCS den direkten Wiederaufstieg in die zweite Bundesliga perfekt machen, so Manager Gerald Jungmann  mehr

Umbruch beim KSC läuft

Mittelfeldspieler Marcus Piossek wechselt zum Liga-Konkurrenten VfL Osnabrück. Das gaben die Niedersachsen auf ihrer Internetseite bekannt. Der 22-Jährige war erst im vergangenen Jahr von Rot-Weiß Ahlen zum KSC gewechselt. Dort kam aber wegen Verletzungsproblemen nur in der zweiten Mannschaft zum Einsatz. In Osnabrück unterschrieb der ehemalige... mehr