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Oberkirch: nicht genug Stimmen für ganzjährige Variante

Am Ende waren es 73 Befürworter zu wenig. Beim Oberkircher Bürgerentscheid über die Länge der Fußgängerzone ist das notwendige Quorum nicht erreicht worden. Auf der Mehrheitsseite müssen mindestens 20 Prozent aller Wahlberechtigten sein - es waren aber nur 19,5 Prozent, die dafür stimmten, dass die lange Variante das ganze Jahr über gelten soll. Für die jetzige Variante, bei der die Fußgängerzone nur in der warmen Jahreszeit von April bis Oktober verlängert ist, waren 10,3 Prozent. Insgesamt stimmten 30 Prozent aller Wahlberechtigten ab. Weil der Bürgerentscheid durch die verfehlte 20-Prozent-Marke ungültig ist, entscheidet jetzt nochmal der Gemeinderat. OB Braun hat keinen Zweifel daran, dass der wieder für die saisonale Lösung stimmen wird, sagte er der Acher-Rench-Zeitung. Die sei ein guter Kompromiss. (sst) Die offizielle Info aus dem Oberkircher Rathaus: Die 16.172 Bürgerinnen und Bürger der Großen Kreisstadt des Renchtals waren am Sonntag, 12. Juli 2020, aufgerufen im Rahmen eines Bürgerentscheids über die künftige Länge der Oberkircher Fußgängerzone abzustimmen. 4.847 nutzten die Möglichkeit der Stimmabgabe, 29,97 Prozent der Abstimmungsberechtigten. 3.161 stimmten für eine dauerhaft lange Fußgängerzone. Sie sprachen sich somit gegen die im Oktober 2019 mehrheitlich vom Gemeinderat beschlossene saisonale Variante. Damit wurde das von der Gemeindeordnung vorgeschriebene Quorum von 20 Prozent der Stimmberechtigten – 3.254 Ja-Stimmen – nicht erreicht. Damit hat sich die Bürgerschaft nicht für eine künftig dauerhafte lange Fußgängerzone entschieden. Das Begehren hatte keinen Erfolg. Die Sachentscheidung geht somit wieder an den Gemeinderat zurück. Der nun abschließend darüber zu entscheiden hat. Das am Tag der Abstimmung ermittelte Ergebnis ist nur ein vorläufiges. Das endgültige Ergebnis wird durch den Gemeindewahlausschuss in öffentlicher Sitzung am Montagabend, 13. Juli 2020, festgestellt. Er trifft sich dazu um 17:30 Uhr in der Oberkircher Erwin-Braun-Halle, Querstraße 10.


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