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Wann darf Schwarzwälder Schinken auch so heißen?

Nicht um die Wurst, aber um den Schinken ging’s heute vor dem Europäischen Gerichtshof. Der sagt: Für Schwarzwälder Schinken kann grundsätzlich auch vorgeschrieben werden, dass der Schinken im Schwarzwald aufgeschnitten und verpackt wird. Das müsse aber ein “erforderliches und verhältnismäßiges Mittel” darstellen, um die Qualität zu wahren oder den Ursprung des geschützten Produktes zu gewährleisten. Hintergrund der Entscheidung ist ein Schinkenstreit in Deutschland, den es seit gut 13 Jahren gibt.  Der Schutzverband der Schwarzwälder Schinkenhersteller beantragte 2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt, dass Schwarzwälder Schinken nur noch im Schwarzwald geschnitten und verpackt werden darf. In dem konkreten Fall muss demnach nun das Bundespatentgericht entscheiden. (ys)


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