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Rust: Innenminister wollen stärker gegen Antisemitismus vorgehen

Die Innenminister von Bund und Ländern wollen gemeinsam entschlossener gegen Antisemitismus vorgehen. Man werde bundesweit einheitliche Standards und Vorgaben erarbeiten, um anti-israelische Versammlungen an Synagogen zu beschränken und gegebenenfalls zu verbieten, teilte der baden-württembergische Innenminister Thomas Strobl (CDU) am Freitag zum Abschluss der Innenministerkonferenz in Rust mit. Zudem müsse das Strafmaß bei antisemitischen Straftaten erhöht werden. Zur Herbstkonferenz der Innenminister wolle man den Präsidenten des Zentralrates der Juden in Deutschland, Josef Schuster, einladen. Eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe soll zudem mit den Antisemitismus-Beauftragten Präventionsmaßnahmen weiterentwickeln.

Auch die Querdenker-Bewegung soll näher in den Blick genommen werden.

Die Innenminister von Bund und Ländern treffen sich in der Regel zweimal jährlich. Baden-Württemberg hat dieses Jahr den Vorsitz. 

Innenminister Thomas Strobl über die Querdenker-Bewegung

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